Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden zuletzt am 30. November 2022 aktualisiert

1. Einführung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für diese Website und für die Transaktionen im Zusammenhang mit unseren Produkten und Dienstleistungen. Du bist möglicherweise an zusätzliche Verträge gebunden, die sich auf deine Beziehung zu uns oder auf Produkte oder Dienstleistungen beziehen, die du von uns erhältst. Wenn Bestimmungen der Zusatzverträge mit Bestimmungen dieser Bedingungen in Konflikt stehen, haben die Bestimmungen dieser Zusatzverträge Vorrang.

2. Verbindlichkeit

Durch die Registrierung, den Zugriff auf oder die anderweitige Nutzung dieser Website erklärst du dich hiermit einverstanden, an diese unten aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden zu sein. Die bloße Nutzung dieser Website setzt die Kenntnis und Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. In bestimmten Fällen können wir dich auch bitten, ausdrücklich zuzustimmen.

3. Geistiges Eigentum

Wir oder unsere Lizenzgeber besitzen und kontrollieren alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an geistigem Eigentum auf der Website sowie die Daten, Informationen und sonstigen Ressourcen, die auf der Website angezeigt werden oder auf der Website zugänglich ist.

3.1 Alle Rechte vorbehalten

Sofern bestimmte Inhalte nichts anderes vorschreiben, wird dir keine Lizenz oder ein anderes Recht unter Urheber-, Marken-, Patent- oder anderen Rechten an geistigem Eigentum gewährt.  Dies bedeutet, dass du keine Ressourcen auf dieser Website verwendest, kopierst, reproduzierst, ausführst, anzeigst, verteilst, in ein elektronisches Medium einbettest, änderst, zurückentwickelst, dekompilierst, übergibst, herunterlädst, übertragst, monetarisierst, verkaufst, vermarktest oder kommerzialisierst in jeglicher Form, ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung, außer und nur insoweit, als dies in den Bestimmungen des zwingenden Rechts (wie dem Recht auf Zitat) anders festgelegt ist.

4. Newsletter

Ungeachtet des Obigen, kannst du unseren Newsletter in elektronischer Form an andere Personen weiterleiten, die möglicherweise an einem Besuch unserer Website interessiert sind.

5. Eigentum Drittanbieter

Unsere Website kann Hyperlinks oder andere Verweise auf Websites anderer Parteien enthalten. Wir überwachen oder überprüfen nicht den Inhalt der Websites anderer Parteien, auf die von dieser Website aus verwiesen wird. Produkte oder Dienstleistungen, die von anderen Websites angeboten werden, unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Dritten. Auf diesen Websites geäußerte Meinungen oder Materialien werden von uns nicht unbedingt geteilt oder unterstützt.

Wir sind nicht verantwortlich für Datenschutzpraktiken oder Inhalte dieser Websites. Du trägst alle Risiken, die mit der Nutzung dieser Websites und damit verbundener Dienste Dritter verbunden sind. Wir übernehmen keine Verantwortung für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die sich aus deiner Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte ergeben.

6. Verantwortungsbewusster Umgang

Durch den Besuch unserer Website erklärst du dich damit einverstanden, diese nur für die Zwecke zu verwenden, die durch diese Bedingungen, zusätzliche Verträge mit uns sowie geltende Gesetze, Vorschriften und allgemein anerkannte Online-Praktiken und Branchenrichtlinien beabsichtigt und gestattet sind. Du darfst unsere Website oder Dienste nicht verwenden, um Material zu verwenden, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, das aus bösartiger Computersoftware besteht (oder mit dieser verlinkt ist). Verwende die auf unserer Website gesammelten Daten für Direktmarketingaktivitäten oder führe systematische oder automatisierte Datenerfassungsaktivitäten auf oder in Bezug auf unsere Website durch.

Die Teilnahme an Aktivitäten, die Schäden an der Website verursachen oder verursachen können oder die Leistung, Verfügbarkeit oder Zugänglichkeit der Website beeinträchtigen, ist strengstens untersagt.

7. Ideeneinreichung

Reiche keine Ideen, Erfindungen, Werke der Urheberschaft oder andere Informationen ein, die als dein eigenes geistiges Eigentum angesehen werden können und welche du uns präsentieren möchtest, es sei denn, wir haben zuvor eine Vereinbarung über das geistige Eigentum oder eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnet. Wenn du uns dies ohne eine solche schriftliche Vereinbarung mitteilst, gewährst du uns eine weltweite, unwiderrufliche, nicht exklusive, lizenzgebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Speicherung, Anpassung, Veröffentlichung, Übersetzung und Verbreitung deiner Inhalte in bestehenden oder zukünftigen Medien .

8. Beendigung der Nutzung

Wir können nach eigenem Ermessen den Zugriff auf die Website oder einen darauf befindlichen Service jederzeit vorübergehend oder dauerhaft ändern oder einstellen. Du erklärst dich damit einverstanden, dass wir weder dir noch Dritten gegenüber für solche Änderungen, Aussetzungen oder Unterbrechungen deines Zugriffs auf oder deiner Nutzung der Website oder von Inhalten, die dich möglicherweise auf der Website geteilt haben, haften. Du hast keinen Anspruch auf Entschädigung oder sonstige Zahlung, selbst wenn bestimmte Funktionen, Einstellungen und/oder Inhalte, die du beigesteuert hast oder auf die du dich verlässt, dauerhaft verloren gehen. Du darfst keine Zugriffsbeschränkungsmaßnahmen auf unserer Website umgehen oder versuchen, sie zu umgehen.

9. Garantien und Haftung

Durch nichts in diesem Abschnitt wird eine gesetzlich implizierte Garantie eingeschränkt oder ausgeschlossen, deren Einschränkung oder Ausschluss rechtswidrig wäre. Diese Website und alle Inhalte der Website werden „wie sie sind“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt und können Ungenauigkeiten oder Tippfehler enthalten. Wir lehnen ausdrücklich jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung jeglicher Art hinsichtlich der Verfügbarkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit des Inhalts ab. Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass:

• Diese Website oder unser Inhalt wird deinen Anforderungen entsprechen.
• Diese Website wird ununterbrochen, zeitnah, sicher oder fehlerfrei verfügbar sein.

Die folgenden Bestimmungen dieses Abschnitts gelten im gesetzlich zulässigen Höchstmaß und schränken unsere Haftung in Bezug auf Angelegenheiten, die für uns rechtswidrig oder rechtswidrig wären, unsere Haftung einzuschränken oder auszuschließen, nicht ein oder aus. In keinem Fall haften wir für direkte oder indirekte Schäden (einschließlich Schäden für entgangenen Gewinn oder Umsatz, Verlust oder Beschädigung von Daten, Software oder Datenbank oder Verlust oder Beschädigung von Eigentum oder Daten), die dir oder Drittparteien entstehen, die sich aus deinem Zugriff auf oder deiner Nutzung unserer Website ergibt.

Sofern in einem zusätzlichen Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, haften wir dir gegenüber maximal für alle Schäden, die aus der Website oder mit Produkten und Dienstleistungen entstehen oder damit in Verbindung stehen, die über die Website vermarktet oder verkauft werden, unabhängig von der Form der rechtlichen Schritte, die eine Haftung auferlegen ( Ob vertraglich, nach Billigkeit, Fahrlässigkeit, vorsätzlichem Verhalten, unerlaubter Handlung oder auf andere Weise) wird auf den Gesamtpreis begrenzt, den du an uns gezahlt hast, um solche Produkte oder Dienstleistungen zu kaufen oder die Website zu nutzen. Diese Begrenzung gilt insgesamt für alle deine Ansprüche, Handlungen und Klagegründe jeglicher Art und Art.

10. Privatsphäre

Um auf unsere Website und/oder Dienstleistungen zugreifen zu können, musst du im Rahmen des Registrierungsprozesses möglicherweise bestimmte Informationen über dich selbst angeben. Du stimmst zu, dass alle von dir angegebenen Informationen immer genau, korrekt und aktuell sind.

Wir haben eine Richtlinie entwickelt, um eventuelle Datenschutzbedenken auszuräumen. Weitere Informationen findeset du in unserer Datenschutzerklärung und in unserer Cookie-Richtlinie.

11. Exportbeschränkungen / Einhaltung von Gesetzen

Der Zugriff auf die Website aus Gebieten oder Ländern, in denen der Inhalt oder Kauf der auf der Website verkauften Produkte oder Dienstleistungen illegal ist, ist verboten. Du darfst diese Website nicht unter Verstoß gegen die Exportgesetze und -bestimmungen von Deutschland verwenden.

12. Zuordnung

Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung darfst du deine Rechte und/oder Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten, übertragen oder an Dritte weitergeben. Jede angebliche Abtretung, die gegen diesen Abschnitt verstößt, ist nichtig.

13. Verstöße gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Ungeachtet unserer anderen Rechte aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können wir, wenn du in irgendeiner Weise gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, Maßnahmen ergreifen, die wir für angemessen halten, um den Verstoß zu behandeln, einschließlich der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung deines Zugriffs auf die Website und mit der Kontaktaufnahme deines Internetdienstanbieter mit der Aufforderung deinen Zugang zur Website zu sperren und/oder rechtliche Schritte gegen dich einzuleiten.

14. Entschädigung

Du erklärst dich damit einverstanden, uns von sämtlichen Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Schäden, Verlusten und Kosten im Zusammenhang mit deiner Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der geltenden Gesetze, einschließlich geistiger Eigentumsrechte und Datenschutzrechte, freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten. Du wirst uns unverzüglich unsere Schäden, Verluste, Kosten und Aufwendungen im Zusammenhang mit oder aus solchen Ansprüchen erstatten.

15. Verzicht

Das Versäumnis, eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und einer Vereinbarung durchzusetzen, oder das Versäumnis, eine Kündigungsoption auszuüben, gilt nicht als Verzicht auf diese Bestimmungen und berührt nicht die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einer dieser Vereinbarungen oder ein Teil davon oder das Recht danach, jede einzelne Bestimmung durchzusetzen.

16. Sprache

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden ausschließlich in Deutsch interpretiert und ausgelegt. Alle Mitteilungen und Korrespondenzen werden ausschließlich in dieser Sprache verfasst.

17. Komplette Vereinbarung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden zusammen mit unseren Datenschutzbestimmungen und unserer Cookie-Richtlinie die gesamte Vereinbarung zwischen dir und MY FAHRSCHULE in Bezug auf deine Nutzung dieser Website.

18. Aktualisierung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit aktualisieren. Du bist verpflichtet, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig auf Änderungen oder Aktualisierungen zu überprüfen. Das zu Beginn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene Datum ist das letzte Überarbeitungsdatum. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden wirksam, sobald solche Änderungen auf dieser Website veröffentlicht werden. Deine fortgesetzte Nutzung dieser Website nach der Veröffentlichung von Änderungen oder Aktualisierungen gilt als Hinweis auf deine Zustimmung zur Einhaltung und Bindung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

19. Rechtswahl und Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen den Gesetzen von Deutschland.  Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte von Deutschland zuständig. Wenn ein Teil oder eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Gericht oder einer anderen Behörde als ungültig und / oder nach geltendem Recht nicht durchsetzbar befunden wird, wird dieser Teil oder diese Bestimmung im maximal zulässigen Umfang geändert, gelöscht und / oder durchgesetzt die Absicht dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwirklicht. Die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt.

20. Kontaktinformationen

Diese Website gehört und wird betrieben von MY FAHRSCHULE .

Du kannst uns bezüglich dieser Geschäftsbedingungen schriftlich oder per E-Mail an die folgende Adresse kontaktieren: info@my-fahrschule-mettmann.com
Florastraße 94, 40822 Mettmann

21. Herunterladen

Du kannst auch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Datei herunterladen .